Urabstimmung

Aus Bündnis 90 / Die Grünen Mecklenburg-Vorpommern
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Urabstimmungen sind laut Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 1 grundsätzlich nicht nur auf Landesebene, sondern auch in allen Kreisverbänden und Ortsverbänden möglich.

Inhalt[Bearbeiten]

Urabstimmungen können nach Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 2 alle Fragen der Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern behandeln. Die Frage ist jedoch so zu formulieren, dass sie mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Die Antragsteller*innen legen durch die Antragsschrift den Inhalt der Urabstimmung fest. (Siehe: Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 3)
Ein Inhalt, der mittels Urabstimmung abgestimmt wurde, kann erst nach ABlauf eines Jahres erneut Gegenstand einer Urabstimmung sein. (Siehe: Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 6)

Einberufung[Bearbeiten]

Urabstimmungen auf Landesebene finden nach Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 3 statt auf Antrag:

Gültigkeit[Bearbeiten]

Das Ergebnis einer Urabstimmung ist nur gültig, wenn sie ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Die notwendigen Mehrheiten für die Annahme eines Antrages durch die Urabstimmung richten sich nach den Regelungen in der Satzung des Landesverbandes: §23 Beschlussfassung. (Siehe: Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 7)

Aufgaben[Bearbeiten]

Der Landesverband kann nur aufgelöst oder mit einer anderen Organsiation verschmolzen werden, wenn eine Landesdelegiertenkonferenz dies mit 2/3-Mehrheit beschließt und dieser Beschluss durch eine Urabstimmung bestätigt wird. (Siehe: Satzung des Landesverbandes: §26 Auflösung)

Kosten[Bearbeiten]

Die Kosten, die durch die Durchführung der Urabstimmung verursacht werden, trägt der Landesverband, wenn es eine landesweite Abstimmung ist oder der betreffende Kreisverband, wenn sie unter seinen Mitglieder durchgeführt wird. (Siehe: Satzung des Landesverbandes: §24 Urabstimmung - Absatz 5)